Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Rheide am 12.12.2022
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2.Ausschluss der Öffentlichkeit zu den Tagesordnungspunkten 15-16
3.Einwohnerfragestunde
4.Bericht des Bürgermeisters
5.2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Klein Rheide a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen b) Kostenübernahmeerklärung
6.Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Klein Rheide für die Gewerbefläche "nördlich der unteren Dorfstraße / südlich der Rheider Au a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen b) Kostenübernahmeerklärung
7.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Ergebnis- und Finanzplan
8.Erlass einer Satzung der Gemeinde Klein Rheide über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Klein Rheide
9.Erlass einer Satzung über die Nutzung des Bürgerhauses „Ole Schol“ der Gemeinde Klein Rheide und über die Erhebung von Gebühren (Bürgerhaussatzung)
10.Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung eines Förderprojektes über das Programm "Regionalbudget 2023"
11.Wahlen zum Kreistag und zur Gemeindevertretung (Kommunalwahl) am 14. Mai 2023; hier: Bildung des Wahlvorstandes und Benennung des Wahllokals
12.Beratung über den Wegebau (Ausbaustandards, Fördermöglichkeiten) im Rahmen des vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Danewerk
13.Beratung und Beschlussfassung über die Baum- und Knickpflege
14.Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
15.Grundstücksangelegenheiten
16.Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
17.Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
