Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Erfde am 30.11.2021
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2.Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
3.Ausschluss der Öffentlichkeit zu den Tagesordnungspunkten 22 bis 24
4.Einwohnerfragestunde
5.Bericht des Bürgermeisters
6.Berichte der Ausschussvorsitzenden
7.Prüfung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Erfde
8.Beratung und Beschlussfassung über Zuschussanträge von Vereinen und Verbänden 2022
9.Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Krediten
10.Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) zum 01.01.2022
11.Neufassung der Satzung der Gemeinde Erfde über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.01.2022
12.Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Erfde zum 01.01.2022
13.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 mit Ergebnis- und Finanzplan sowie Stellenplan
14.Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der KiTa-Beitragssatzung und Benutzungssatzung
15.Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Stapel als Mitglied in den Breitbandzweckverband Mittlere Geest (BZMG)
16.Feuerwehrangelegenheiten; hier: Zustimmung der Gemeindevertretung zum Haushaltsplan der Kameradschaftskasse für das Haushaltsjahr 2022
17.Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung eines Förderprojektes aus dem Programm "Regionalbudget 2022" hier: Photovoltaikanlage auf der Fährhütte mit Batteriespeicher und E-Bike Ladestation
18.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Erfde für das Baugebiet "Bahnhofstraße / Meiereistraße" hier: Vergabe des Straßennamen
19.Beratung und Beschlussfassung über den aktuellen Planungsstand für die Maßnahme "Neubau Gesundheitszentrum"
20.Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG);
hier: Einziehung eines Feldwegs aus dem öffentlichen Straßen-verkehr gemäß § 8 StrWG im Bereich "Naturschutzgebiet nördlich der Bundesstraße 202" in der Gemeinde Erfde (Stiftungsgebiet der Stiftung Naturschutz des Landes Schleswig-Holstein)