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Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Erfde am 30.11.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

  • 3. Ausschluss der Öffentlichkeit zu den Tagesordnungspunkten 18 bis 21

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Bericht des Bürgermeisters

  • 6. Berichte der Ausschussvorsitzenden

  • 7. Zuschussanträge von Vereinen und Verbänden

  • 8. Liste-Vereinszuschüsse 2023 auf fortlaufende Vereinsarbeit

  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Ergebnis- und Finanzplan sowie Stellenplan

  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Ergebnis- und Finanzplan sowie Stellenplan

  • 11. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Erfde
    "Sondergebiet Bio-LNG an der B 202"
    a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen
    b) Kostenübernahmeerklärung

  • 12. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 der Gemeinde Erfde
    "Sondergebiet Bio-LNG an der B 202"
    a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen
    b) Kostenübernahmeerklärung

  • 13. Feuerwehrangelegenheiten;
    hier: Zustimmung der Gemeindevertretung zum Haushaltsplan der Kameradschaftskasse für das Haushaltsjahr 2023 (Freiwillige Feuerwehr Erfde)

  • 14. Beratung und Beschlussfassung der neuen Konzeption der Kindertagesstätte Erfde

  • 15. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Bootsliegeplatzgebühren aufgrund der Umsatzsteuerpflicht ab 01.01.2023

  • 16. Erlass einer Satzung der Gemeinde Erfde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Erfde

  • 17. Gewährung einer Kapitalrücklage/eines Verlustausgleiches für das Geschäftsjahr 2021 durch die Gesellschafterin gem. § 11 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages

  • 18. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

  • 19. Grundstücksangelegenheiten

  • 20. Personalangelegenheiten

  • 21. Anfragen und Mitteilungen

  • 22. Vertragsangelegenheiten

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