Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Erfde am 30.11.2022
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2.Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
3.Ausschluss der Öffentlichkeit zu den Tagesordnungspunkten 18 bis 21
4.Einwohnerfragestunde
5.Bericht des Bürgermeisters
6.Berichte der Ausschussvorsitzenden
7.Zuschussanträge von Vereinen und Verbänden
8.Liste-Vereinszuschüsse 2023 auf fortlaufende Vereinsarbeit
9.Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Ergebnis- und Finanzplan sowie Stellenplan
10.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Ergebnis- und Finanzplan sowie Stellenplan
11.20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Erfde "Sondergebiet Bio-LNG an der B 202" a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen b) Kostenübernahmeerklärung
12.Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 der Gemeinde Erfde "Sondergebiet Bio-LNG an der B 202" a) Aufstellungsbeschluss und Vergabe der Planleistungen b) Kostenübernahmeerklärung
13.Feuerwehrangelegenheiten; hier: Zustimmung der Gemeindevertretung zum Haushaltsplan der Kameradschaftskasse für das Haushaltsjahr 2023 (Freiwillige Feuerwehr Erfde)
14.Beratung und Beschlussfassung der neuen Konzeption der Kindertagesstätte Erfde
15.Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Bootsliegeplatzgebühren aufgrund der Umsatzsteuerpflicht ab 01.01.2023
16.Erlass einer Satzung der Gemeinde Erfde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Erfde
17.Gewährung einer Kapitalrücklage/eines Verlustausgleiches für das Geschäftsjahr 2021 durch die Gesellschafterin gem. § 11 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages