Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Rheide am 17.04.2024
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2.Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten dieser Sitzung
3.Einwohnerfragestunde
4.Bericht des Bürgermeisters
5.Berichte der Ausschussvorsitzenden
6.Nachträgliche Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem § 82 Abs.1 GO. Berichtszeitraum: 2. Halbjahr 2023
7.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung
8.Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG; Ausgliederung des Netzgeschäftes auf eine neue Tochtergesellschaft (Schleswig-Holstein Netz GmbH)
9.Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG; Entscheidung über Aktienrückgabe, Aktienerwerb sowie Finanzierung
9.a.Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG; Entscheidung über Aktienrückgabe, Aktienerwerb sowie Finanzierung
9.b.Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG; Entscheidung über Aktienrückgabe, Aktienerwerb sowie Finanzierung
9.c.Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG; Entscheidung über Aktienrückgabe, Aktienerwerb sowie Finanzierung
10.Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Amt Arensharde zur Aufgabenumsetzung und Kostenbeteiligung für ein Klimaschutzmanagement in der "Mittleren Geest"
11.Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Erlass einer Erschließungsbeitragssatzung
12.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Gebührensatzung für dezentrale Schmutzwasserbeseitigung)
13.Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Groß Rheide hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit und abschließender Beschluss
14.Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schmerkamp" der Gemeinde Groß Rheide hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit und Satzungsbeschluss mit Billigung der Begründung
15.Bildungshaus Große Rheide: hier: Beschluss über die nachträgliche Zustimmung zu vorliegenden Nachträgen
16.Nachträgliche Zustimmung für den Kauf eines Musikinstrumentes -Tenorhorn-
17.Nachträgliche Zustimmung für den Kauf eines Musikinstrumentes -Baritonsaxophon-
18.Feuerwehrangelegenheiten; hier: Zustimmung der Gemeindevertretung zum Haushaltsplan der Kameradschaftskasse für das Haushaltsjahr 2024 und Vorlage der Jahresrechnung der Kameradschaftskasse für das Haushaltsjahr 2023
19.Grundhafte Erneuerung der L 39 in der Ortsdurchfahrt Groß Rheide; hier: Sachstandsbericht
20.Sanierung eines Wirtschaftsweges in der Gemeinde Groß Rheide. Beschluss über ein auszuführendes Ausschreibungsverfahren zur Sanierung des Wirtschaftsweges.
21.Errichtung von Photovoltaikfreiflächenanlagen in der Gemeinde Groß Rheide; hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
22.Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Groß Rheide hier: Sachstandsbericht
23.Sachstandsbericht über die Landesplanung im Hinblick auf die Ausweisung von Windenergieflächen
24.Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
25.Grundstücksangelegenheiten
26.Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
27.Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil